25. Sitzung des Ortsgemeinderates Wöllstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Wiederkehrende Beiträge; jeweils Beratung und Beschlussfassung a) Erlass einer Satzung zur Erhebung von Wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen; b) Erlass einer Satzung zur Verschonung von Grundstücken c) Antrag der CDU-Fraktion auf Aussetzung
• Ö2Anhebung der Nivellierungssätze durch das Land Rheinland-Pfalz, Erforderlichkeit der Anpassung der Hebesätze der Realsteuern / Hundesteuer für den Haushalt 2023/2024 ab dem 01.01.2023
• Ö3Umsetzung §2b UStG ab 01.01.2023 -Beratung und Beschluss-
• Ö4Vergabe der Architekturleistungen zur Erweiterung der Kita Spielwiese;
• Ö5Neubau Kita Hinkelstein; Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Planungsleistungen an die Fachplaner;
• Ö6Sanierung Wasserturm; a) Durchführung des Vergabeverfahrens für die Vergabe der Architektenleistungen Leistungsphase 5-9 Fachplaner Statik und Außenbereich; b) Auftragsvergabe
• Ö7Bewirtschaftung des Gemeindewaldes Wirtschaftsplan 2023 für den Gemeindewald Wöllstein
• Ö8Brückenprüfungen nach DIN 1076; Freistellung der Bauwerke. - Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• N10Vertragsangelegenheiten
• N11Personalangelegenheiten
• N12Grundstücksangelegenheiten
• N13Mitteilungen und Anfragen