28. Sitzung des Ortsgemeinderates Wöllstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
• Ö2Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
• Ö3Glasfaserausbau in Wöllstein; Information, Beratung und Beschlussfassung
• Ö4Bebauungsplan 'Solarpark JUWÖ'; a) Annahme Planvorentwurf; b) Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Unterrichtungsverfahren der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 (BauGB)
• Ö5Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zur Errichtung eines Gesundheitszentrums; Beratung und Beschlussfassung
• Ö6Gemarkungsübergreifender Windpark; Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Ortsgemeinde Wöllstein; Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Austausch Funkturm am Wasserhochbehälter, Höllberg; a) Entwurfsplanung b) Abschluss eines Mietvertrages mit Deutsche Funkturm jeweils Beratung und Beschlussfassung
• Ö8Neubau Kita Hinkelstein; a) Sachstandsinformation b) Beschluss der Kostenberechnung
• Ö8.cNeubau Kindertagesstätte 'Am Hinkelstein' c) Beauftragung Projektsteuerung Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Kita Spielwiese; Mittagsverpflegung; Beratung und Beschlussfassung
• Ö10Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege; Vorschläge für die Geschäftsjahre 2024 - 2028; Beratung und Beschlussfassung
• Ö11Umstellung des Pflege- und Mahdkonzeptes der Grünflächen der Ortsgemeinde; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö12Ablösung von Stellplätzen; Beratung und Beschlussfassung
• Ö13.aBauangelegenheiten; a) Bauvoranfrage Aufstellung Lagerzelt zur Lagerung landwirtschaftlicher Geräte; Beratung und Beschlussfassung
• Ö13.bBauangelegenheiten; b) Bauvoranfrage Errichtung Carport, Pfaffenpfad
• Ö13.cBauangelegenheiten; b) Bauvoranfrage Neubau 5 Wohneinheiten, Theodor-Heuss-Ring
• Ö14Sanierung von Böschungsschäden im Bereich der Mühlenstraße - Beratung und Beschlussfassung
• Ö15Spende gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö16Mitteilungen und Anfragen
• N17Nachlasssache Wirth;
• N18Personalangelegenheiten
• N19Mitteilungen und Anfragen