8. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gem. § 30 Abs. 2 GemO
• Ö2Neubesetzung von Ausschüssen gem. § 45 GemO
• Ö3Weiterentwicklung der touristischen Kooperation mit der Verbandsgemeinde Alzey-Land und der Stadt Alzey zu einem Touristischen Service Center (TSC); Beschluss über die Durchführung des Prozesses und die Finanzierung
• Ö4Grundschule "St. Martin", Gau-Bickelheim; Sanierung und Erweiterung der Schulturnhalle; Beantragung von Mitteln aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz - Beratung und Beschluss -
• Ö5Grundschule "St. Martin", Gau-Bickelheim; Erweiterung bzw. Neubau zur 1,5 bzw. 2-Zügigkeit - Beratung und Beschluss -
• Ö6Grundschule "St. Martin" in Gau-Bickelheim; Mängelbeseitigung der Blitzschutzanlage Turnhalle
• Ö7Grundschule "Am Martinsberg" in Siefersheim; Dachreparatur
• Ö8Schlossstadion Wöllstein; Sanierung der Laufbahn; Auftragsvergabe - Beratung und Beschluss -
• Ö9Freizeit- und Erlebnisbad Wöllstein; Erneuerung der Mess- und Regeltechnik - Auftragsvergabe, Beratung und Beschlussfassung -
• Ö10Betriebs- und Beckenaufsicht; Schließung einer Vereinbarung mit Bäderservice Barth, Staudernheim - Beratung und Beschluss -
• Ö11Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Wöllstein zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Freiflächen-Photovoltaikanlagen" (Flächen A und C) in der Ortsgemeinde Wöllstein a.) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB b.) Erweiterung des Geltungsbereichs - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB); c.) Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des geänderten Planentwurfs aufgrund der Abwägung aus a.) und des geänderten Geltungsbereichs aus b.) d.) Beschluss über die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie über die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö12Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Wöllstein "Freifläche-Photovoltaikanlage", Fläche B, in der Ortsgemeinde Wöllstein; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen und Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; b.) Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfs c.) Beratung und Beschlussfassung zum Einholen der Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO
• Ö13Teiländerung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Wöllstein; Teilbereich Ortsgemeinde Gau-Bickelheim Sonderbaufläche "Wohnmobilstellplätze" a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 und § 1 Abs. 8 BauGB b) Beauftragung der Planungsleistungen c) Landesplanerische Stellungnahme, gem. § 20 LPlG d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages - jeweils Beratung und Beschlussfassung -
• Ö14.1Sanierung und Erweiterung Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 10, Wöllstein; Auftragsvergaben und Nachträge; Bestätigung durch den Verbandsgemeinderat Außenanlagen - Sachstandsmitteilung
• Ö14.10Nachtrag 03 Änderung Parkettmaße
• Ö14.11Auftragsvergabe Brandschutztüren
• Ö14.12Auftragsvergabe Naturstein Innenbereich
• Ö14.13Aktueller Gesamtkostenverlauf
• Ö14.2Nachtrag 02 Fliesenarbeiten WC KG
• Ö14.3Nachtrag 08 Bei- und Nacharbeiten Innenputz
• Ö14.4Auftrag 46 Nacharbeiten an Einbauteilen
• Ö14.5Nachtrag 02 Bodenbelagsarbeiten
• Ö14.6Nachtrag 03 Tauchpumpe
• Ö14.7Nachtrag 02 Untergrund fräsen
• Ö14.8Auftrag 23 Nacharbeiten an Wärmemengenzähler und Heizkörperaufhängung
• Ö14.9Nachtrag 07 Wärmeversorgung Altbau
• Ö15Gasliefervertrag 2026 bis 2028; Ausschreibung und Vergabe - Beratung und Beschluss -
• Ö16Stromliefervertrag 2026 bis 2028; Ausschreibung und Vergabe - Beratung und Beschluss -
• Ö17Schiedsämter für den Bereich der Verbandsgemeinde Wöllstein; Vorschlag zur Besetzung - Beratung und Beschluss -
• Ö18Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Sachstandsbericht bezüglich der Mittelverwendung
• Ö19.1Anwendung der Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage für 2025 ff; Antrag der FDP-Fraktion vom 13.06.2025
• Ö19.2Sicherung und Unterbringung der Replik des Brandungskliffs Eckelsheim; Gemeinsamer Antrag der im Rat vertretenen Fraktionen
• Ö20Mitteilungen und Anfragen