23. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Wöllstein; Teiländerung zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Freiflächenphotovoltaikanlage" 1.1 Eingegangene Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 1.2 Annahme des geänderten Planentwurfs aufgrund der Abwägung aus 1.1 1.3 Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie über die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - jeweils Beratung und Beschluss -
• Ö2Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Wöllstein; Teiländerung Sonderbaufläche "Großflächiger Einzelhandel" 2.1 Eingegangene Anregungen und Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; 2.2 Annahme des Planentwurfs und die Ergänzungen in der Begründung; 2.3 Einholen der Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO - jeweils Beratung und Beschluss -
• Ö3Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sonderbauflächen für eine saisonale gastronomische Nutzung; Sonderbaufläche Tourismus; Antrag der CDU-Fraktion - Beratung und Beschluss -
• Ö4Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 10, Wöllstein; Erweiterungsbau und Sanierung des Bestandsgebäudes; 4.1 Auftragsvergabe 4.2 Beseitigung von Gefahrgut im Außenbereich 4.3 Aktuelle Kostenübersicht - Sachstandsbericht -
• Ö5Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Benennung der Maßnahmen zur Beantragung der Fördermittel - Beratung und Beschluss -
• Ö6Besetzung der Ausschüsse gem. § 45 GemO 6.1 Umwelt- und Klimaschutzausschuss 6.2 Schulträgerausschuss
• Ö7Kommunale Wärmeplanung - Information -
• Ö8Radverkehrskonzept des Landkreises Alzey-Worms; Abschlussbericht vom April 2023 - Sachstandsbericht -
• Ö9Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 9.1 Feststellung der Jahresergebnisse 9.2 Genehmigung der überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 9.3 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten - Beratung und Beschluss
• Ö10Schiedsmann der Verbandsgemeinde Wöllstein; Ende der Amtszeit von Herrn Franz Josef Lenges zum 05.08.2023; Verlängerung der Amtszeit - Beratung und Beschluss -
• Ö11Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP) - Sachstandsbericht -
• Ö12Feuerwache Wöllstein Neubau; Vergabeverfahren; Projektbeschreibung und Kostenberechnung - Sachstandsbericht -
• Ö13Gebietsänderung zwischen den Ortsgemeinden Gumbsheim und Wöllstein gem. § 10 ff. GemO; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates
• Ö14Nachpflanzungen aus Fällungen 2021/2022; Auftragsvergabe - Beratung und Beschlussfassung -
• Ö15Tourismuskonzept für das Alzeyer Land und die Rheinhessische Schweiz - Beratung und Beschluss -
• Ö16Freizeit- und Erlebnisbad "Am Schlossstadion" in Wöllstein; Fragen zur aktuellen Badesaison; Antrag der CDU-Fraktion
• Ö17Grundschule "St. Martin" in Gau-Bickelheim; Sachstandsbericht zu aktuellen Problemen und zur Erweiterung bzw. Sanierung der Schulanlage; Antrag der CDU-Fraktion
• Ö18Mitteilungen und Anfragen