Gremium
Datum
Dienstag, 27. Februar 2024
Uhrzeit
18:00 - 20:25 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Gemeindezentrum Wöllstein
Gemeindezentrum Wöllstein, Great-Barford-Straße 11, 55597 Wöllstein Great-Barford-Straße 11, 55597 WöllsteinDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
- Ö2Resolution des Verbandsgemeinderates zu den Themen "Diskriminierung, Ausgrenzung, Antisemitismus und Extremismus" - Beratung und Beschluss -
- Ö3Jahresrechnung 2022 des Wasserwerkes der VG Wöllstein 3.1 Feststellung des Jahresergebnisses zum 31.12.2022 3.2 Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung - Beratung und Beschluss -
- Ö4Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 4.1 Feststellung des Jahresergebnisses zum 31.12.2019 4.2 Genehmigung der überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 4.3 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten - Beratung und Beschluss -
- Ö5Wasserwerke der Verbandsgemeinde Wöllstein 5.1 Wirtschaftsplan 2024 5.2 Investitionsprogramm 2023 - 2027 - Beratung und Beschluss -
- Ö6Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 - Beratung und Beschluss -
- Ö7Teiländerung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Wöllstein - Sonderbaufläche "Freiflächen-Photovoltaikanlagen" (Flächen A und C) in der Ortsgemeinde Wöllstein a.) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB); b.) Annahme des Planvorentwurfs; c.) Antrag auf landesplanerische Stellungnahme; d.) Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Unterrichtungsverfahren der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB e.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit dem Vorhabenträger zur Übernahme der Planung - jeweils Beratung und Beschlussfassung -
- Ö8Grundschule "St. Martin", Gau-Bickelheim; Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes; Antrag der CDU Fraktion - Sachstandsbericht -
- Ö9Grundschule "St. Martin", Gau-Bickelheim; Sanierung und Modernisierung der Schulturnhalle (Versammlungsstätte); Antrag der CDU Fraktion - Sachstandsbericht -
- Ö10Kommunalwahlen am 09. Juni 2024; Bildung eines Wahlausschusses gem. § 8 Kommunalwahlgesetz; Benennung der Mitglieder
- Ö11Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung durch die Verbandsgemeinde Wörrstadt; Öffentlich-rechtlicher Vertrag vom 28.06.2012; Anpassung der Kostensätze zum 01.01.2024 - Sachstandsbericht -
- Ö12Neubau Feuerwache in Wöllstein; Architektenauswahlverfahren; Beauftragung des Büro Bautec, Burbach, mit den Planungsleistungen - Beratung und Beschluss -
- Ö13Freizeit- und Erlebnisbad "Am Schlossstadion" Wöllstein; Erneuerung und Erweiterung der Chlorgranulatanlage; Bestätigung einer Auftragserteilung - Beratung und Beschluss -
- Ö14Realschule Plus "Rheinhessische Schweiz", Wöllstein; Umsetzung Konjunkturprogramm III; Bestätigung der erfolgten Auftragsvergaben - Beratung und Beschluss -
- Ö15Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Wöllstein; Änderung/Ergänzung des § 9 - Beratung und Beschluss -
- Ö16Verwaltungsgebäude Sanierung/Erweiterung; Heizungsanlage im Bestandsgebäude; Inbetriebnahme der bestehenden Gasheizungsanlage - Beratung und Beschluss -
- Ö17Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes im Jahr 2023; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)
- Ö18Mitteilungen und Anfragen