27. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
• Ö2
• Ö3Jahresrechnung 2022 des Wasserwerkes der VG Wöllstein 3.1 Feststellung des Jahresergebnisses zum 31.12.2022 3.2 Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Werkleitung - Beratung und Beschluss -
• Ö4
• Ö5Wasserwerke der Verbandsgemeinde Wöllstein 5.1 Wirtschaftsplan 2024 5.2 Investitionsprogramm 2023 - 2027 - Beratung und Beschluss -
• Ö6
• Ö7Teiländerung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Wöllstein - Sonderbaufläche 'Freiflächen-Photovoltaikanlagen' (Flächen A und C) in der Ortsgemeinde Wöllstein a.) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB); b.) Annahme des Planvorentwurfs; c.) Antrag auf landesplanerische Stellungnahme; d.) Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Unterrichtungsverfahren der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB e.) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit dem Vorhabenträger zur Übernahme der Planung - jeweils Beratung und Beschlussfassung -
• Ö8Grundschule 'St. Martin', Gau-Bickelheim; Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes; Antrag der CDU Fraktion - Sachstandsbericht -
• Ö9Grundschule 'St. Martin', Gau-Bickelheim; Sanierung und Modernisierung der Schulturnhalle (Versammlungsstätte); Antrag der CDU Fraktion - Sachstandsbericht -
• Ö10Kommunalwahlen am 09. Juni 2024; Bildung eines Wahlausschusses gem. § 8 Kommunalwahlgesetz; Benennung der Mitglieder
• Ö11Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung durch die Verbandsgemeinde Wörrstadt; Öffentlich-rechtlicher Vertrag vom 28.06.2012; Anpassung der Kostensätze zum 01.01.2024 - Sachstandsbericht -
• Ö12Neubau Feuerwache in Wöllstein; Architektenauswahlverfahren; Beauftragung des Büro Bautec, Burbach, mit den Planungsleistungen - Beratung und Beschluss -
• Ö13Freizeit- und Erlebnisbad 'Am Schlossstadion' Wöllstein; Erneuerung und Erweiterung der Chlorgranulatanlage; Bestätigung einer Auftragserteilung - Beratung und Beschluss -
• Ö14Realschule Plus 'Rheinhessische Schweiz', Wöllstein; Umsetzung Konjunkturprogramm III; Bestätigung der erfolgten Auftragsvergaben - Beratung und Beschluss -
• Ö15Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Wöllstein; Änderung/Ergänzung des § 9 - Beratung und Beschluss -
• Ö16Verwaltungsgebäude Sanierung/Erweiterung; Heizungsanlage im Bestandsgebäude; Inbetriebnahme der bestehenden Gasheizungsanlage - Beratung und Beschluss -
• Ö17Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes im Jahr 2023; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)
• Ö18Mitteilungen und Anfragen