22. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
• Ö2Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wöllstein; Fortschreibung Fahrzeugkonzept - Beratung und Beschluss -
• Ö3Freiwillige Feuerwehr Verbandsgemeinde Wöllstein; Beschaffung eines Pickup für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung - Beratung und Beschluss -
• Ö4Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wöllstein; Einheit Wöllstein; TLF 3000/TLF 4000 - Sachstandsbericht -
• Ö5Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wöllstein; Erstellung eines Feuerwehrbedarfplanes - Beratung und Beschluss -
• Ö6Strom- und Ressourcenmangellage im Katastrophenfall 6.1 Anschaffung von Satellitentelefonen 6.2 Einrichtung von einer Wärmeinsel (Leuchtturm) 6.3 Anschaffung von Notstromaggregaten zur Stromversorgung der "Wärmeinsel" 6.4 Einrichtung eines Krisenstabes - Beratung und Beschluss -
• Ö7Freiwillige Feuerwehr in der Verbandsgemeinde Wöllstein; Vollzug des Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetzes LBKG; Interkommunale Zusammenarbeit bei der Wartung und Prüfung der technischen Ausrüstung; Weiterführung der Zweckvereinbarung mit der Stadt Alzey, der Verbandsgemeinde Alzey-Land und dem Landkreis Alzey-Worms - Beratung und Beschluss -
• Ö8Kommunaler Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz (KKB); Beitritt der Verbandsgemeinde Wöllstein - Beratung und Beschluss -
• Ö9Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); 9.1 Beantragung der Fördermittel 9.2 Verteilung und Verwendung der Mittel an bzw. durch die Ortsgemeinden entsprechend der Einwohnerzahl - Antrag der FWG-Fraktion - Beratung und Beschluss -
• Ö10Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 10, Wöllstein; Erweiterungsbau und Sanierung des Bestandsgebäudes; Aufbringung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau - Beratung und Beschluss -
• Ö11Grundschule St. Martin Gau-Bickelheim; Anmietung von zwei weiteren Klassensaalcontainern (6 Module) - Beratung und Beschluss -
• Ö12Freizeit- und Erlebnisbad "Am Schlossstadion" Wöllstein; Bad- und Beckenaufsicht; 12.1 Fortführung der Vereinbarung mit den Stadtwerken Frankenthal (SWIFTEC) 12.2 Haus- und Badeordnung 12.3 Öffnungszeiten 12.4 Benutzungsentgeltordnung 12.5 Eröffnung der Badesaison - Beratung und Beschluss -
• Ö13Verbandsgemeindeverwaltung; Einführung des digitalen Rechnungseinganges - Sachstandsbericht -
• Ö14Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes im Jahr 2022; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)
• Ö15Mobilfunkversorgung in der Verbandsgemeinde Wöllstein; Sachstandsbericht zur Erstellung einer Mobilfunkstrategie; Antrag der CDU-Fraktion
• Ö16Mitteilungen und Anfragen