12. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Grundschulen der Verbandsgemeinde Wöllstein; Betreuungsangebote; Aussetzen der Betreuungsgebühren aufgrund der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen - Beratung und Beschluss -
• Ö2Zweckverband 'Naherholungsgebiet Rheinhessische Schweiz'; Auflösung zum 31.12.2021 2.1 Auflösungsvereinbarung mit den beteiligen Gebietskörperschaften 2.2 Übernahme der Aufgaben durch die Verbandsgemeinde - Beratung und Beschluss -
• Ö3Warneinrichtungen der Verbandsgemeinde Wöllstein (Sirenen-Förderprogramm); Überprüfung und ggf. Austausch - Beratung und Beschluss -
• Ö4Übernahme des Ausbaus und der Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung durch die Verbandsgemeinde gem. § 67 Abs. 1 Nr. 7 GemO (Rückübertragung) - Beratung und Beschluss -
• Ö5Weinmajestäten der Verbandsgemeinde Wöllstein; Übernahme dieser Aufgabe im Rahmen der 'Tourismusförderung' gem. § 67 Abs. 3 GemO - Beratung und Beschluss -
• Ö6Corona-Schnelltestzentrum der Verbandsgemeinde Wöllstein; Abrechnung - Sachstandsbericht - - Beratung und Beschlussfassung -
• Ö7
• Ö8Freizeit- und Erlebnisbad am Schlossstadion Wöllstein; Badesaison 2021; Antrag der FWG-Fraktion - Sachstandsbericht -
• Ö9IT-Ausstattung der Schulen - Antrag der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht -
• Ö10Anpassung des Flächennutzungsplanes zur Unterstützung der Energiegewinnung aus Windkraft mittels Repowering der Windenergieanlage 04 (WEA 04) im Bereich des Windparkes Streitberg; Antrag der SPD-Fraktion - Beratung und Beschluss -
• Ö11Grundschule St. Martin Gau-Bickelheim; Durchführung eines Architektenverfahren - Beratung und Beschluss -
• Ö12Mitteilungen und Anfragen