16. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Wöllstein 'Sonderbauflächen großflächiger Einzelhandel Wöllstein' a.) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB b.) Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des geänderten Planentwurfs aufgrund der Abwägung aus a.) c.) Beschluss über die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie über die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö2Teiländerung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Wöllstein; Teilbereich Ortsgemeinde Wöllstein 'Feuerwehrwache' a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 und § 1 Abs. 8 BauGB b) Beauftragung der Planungsleistungen - jeweils Beratung und Beschlussfassung c) Landesplanerische Stellungnahme
• Ö3Brandungskliff Eckelsheim; Präsentationsgebäude für die Aufstellung der Replik - Beratung und Beschluss -
• Ö4Abwasserbeseitigung Wöllstein-Wörrstadt (AöR); Vorausleistungsbescheide für Gebühren und Beiträge Abwasser 2022; Antrag der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht -
• Ö5Freizeit- und Erlebnisbad 'Am Schlossstadion' in Wöllstein; Badesaison 2022 5.1 Haus- und Badeordnung 5.2 Öffnungszeiten 5.3 Benutzungsentgeltordnung 5.4 Eröffnung der Badesaison - Beratung und Beschluss -
• Ö6
• Ö7Verbandsgemeindehaushalt 2022 - Sachstandsbericht -
• Ö8Grundschule 'Am Martinsberg' in Siefersheim; Neubau eines Mensagebäudes und Fluchtwege aus dem 1. Obergeschoss; Auftragsvergaben - Beratung und Beschluss -
• Ö9Grundschule 'St. Martin' in Gau-Bickelheim; Ausbau zur 1,5-Zügigkeit und Anbau eines Mensabereiches; Vergabe der Architektenleistungen - Sachstandsbericht -
• Ö10Realschule Plus 'Rheinhessische Schweiz'; Gestaltung der Außenanlagen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beratung und Beschluss -
• Ö11Mitteilungen und Anfragen